Sektion Erfurt
Zwischen Frontlinien und Verantwortung: Deutschlands Rolle im Konflikt Israel - Gaza - Libanon
in Kooperation mit der Friedrich Naumann Stiftung Länderbüro Thüringen
von links nach rechts: Moderator Dr. Sebastian Haak, Sophie Asmus, Prof Dr. Thomas Richter, Tim Wagner
Gemeinsam mit der Friedrich Neumann Stiftung für die Freiheit führte die Sektion Erfurt die öffentliche Veranstaltung, welche Rolle Deutschland im Konflikt zwischen Israel – Gaza – Libanon einnimmt, durch. Nach Begrüßung der Einladenden sorgte Sophie Asmus für den inhaltlichen Auftakt.
Sophie Asmus, Mitglied bei Amnesty International Deutschland, verband in ihrem Vortrag persönliche Erfahrungen aus Israel und Palästina mit einer Einordnung der aktuellen Menschenrechtslage. Im Mittelpunkt standen die Entwicklungen seit Oktober 2023, darunter der Genozid an den Palästinenser:innen in Gaza sowie die Vertreibung und Enteignung von Palästinenser:innen im Westjordanland. Ergänzend stellte sie weitere Amnesty-Berichte vor. Unter anderem zum israelischen System der Apartheid und ethnischen Säuberung, zum Einsatz von weißem Phosphor im Libanon sowie zu außergerichtlichen Tötungen von Zivilisten durch Hamas. Den Abschluss bildeten die wichtigsten Forderungen von Amnesty International an die Bundesregierung, an Israel und an die internationale Staatengemeinschaft.
In seinem Vortrag Gaza, Israel und Deutschlands Außenpolitik: ein Meinungsbild berichtete Prof. Dr. Thomas Richter vom GIGA German Institute for Global and Area Studies von der Bundesweiten Online-Befragung, einer nach soziodemographischen Merkmalen geschichteten, approximativ repräsentativen Stichprobe. Erhebungen wurden über das Online-Access Panel von Bilendi S.A. (www.meinungsplatz.de) durchgeführt. Es wurden in der Umfrage 1 100 Personen im, Erhebungszeitraum: 11. bis 22. August 2025 befragt. Siehe hierzu die Publikation Binzel, Christine, and Thomas Richter. 2025..” GIGA Focus Middle East 7 (November). https://doi.org/10.57671/GFME-25071.
Die Bevölkerung wurde zu den Themen Völkerrecht: Kriegsverbrechen und Völkermord, der deutschen Außenpolitik: Rüstungsexporte, Sanktionen, Boykotte, Anerkennung Palästinas als Staat befragt.
Aus den Ergebnissen der Studie ergaben sich für Ihn folgende Schlussfolgerungen. Die Gewalt der Hamas wie auch der israelischen Armee sind als Kriegsverbrechen bzw. sogar als Völkermord einzuordnen. Die Mehrheit der Befragten ist für einen Stopp von Waffenexporten nach Israel und der Anerkennung Palästinas als Staat sowie für ein Importverbot von Gütern aus Siedlungen der Westbank. Keine Mehrheit ergibt sich für Sanktionen gegen die israelische Regierung und für Allgemeine Wirtschaftssanktionen. Einer knappen Mehrheit der Befragten ist die Politik der Bundesregierung zu pro-israelisch. Unsicherheit und Wissensdefizite der Studienteilnehmenden (ca. 20% konnten oder wollten keine Antwort geben) bedeutet das heißt diese Erhebung ist nicht voll umfänglich ist.
In der anschließenden teilweise hitzigen Debatte wurden die unterschiedlichen Perspektiven über Recht auf Selbstverteidigung, den Schutz der Zivilbevölkerung und Beachtung des humanitären Völkerrechts kontrovers diskutiert.
Fazit: Die Veranstaltung von FNF und GSP machte deutlich, wie wichtig sachliche und offene Gesprächsformate bei diesem hoch emotionalen Thema sind. Einseitige Schuldzuweisungen und das Verschweigen von Leid werden den Konflikt nicht lösen und mit Blick auf die demographische Entwicklung in Israel so Prof. Dr. Richter, werden die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel nicht einfacher.
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